Fragen und Antworten zur psychotherapeutischen Versorgung während der Corona-Pandemie

• Robert Koch-Institut (RKI)
• Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
• Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
• NDR Info bietet einen sehr informativen Coronavirus-Podcast, der jeden Tag ein Update zur Situation liefert - im Interview mit Prof. Dr. Christian Drosten, Leiter der Virologie an der Berliner Charité (auch als PDF zum Download)
• Für die Beantwortung Ihrer Fragen stehen Ihnen auch verschiedene Telefon-Hotlines zur Verfügung. Eine Übersicht über diese Hotlines finden Sie hier.
• Individuelle Beratung und weitere Informationen bietet Ihnen auch die Telefonberatung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) unter 0800-2322783 (Mo-Do 10-22 Uhr, Fr-So 10-18 Uhr)

Ja, Ihre Praxis sollte geöffnet bleiben. Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass notwendige psychotherapeutische Leistungen eingestellt werden. Trotz der Pandemie sollten Psychotherapeut*innen nach Möglichkeit weiterhin ihrem Versorgungsauftrag nachkommen und ihrer Verantwortung gegenüber den Patient*innen gerecht werden. Wir empfehlen, auf der Praxis-Homepage die Patient*innen deutlich darauf hinzuweisen, dass die Praxis trotz Corona-Krise geöffnet ist. Selbstverständlich sollten in der Praxis die empfohlenen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden, um die Gefahr der Übertragung des Virus zu minimieren.
Während der Corona-Pandemie besteht zudem die Möglichkeit, Patient*innen per Video oder Telefon zu behandeln. Nähere Informationen dazu finden Sie weiter unten.

In der jeweils aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung (https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen)  ist geregelt, in welchen Situationen die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.
"Ich schütze Dich, Du schützt mich" ist der Leitgedanke dieser Verordnung und soll gerade in Bereichen, in denen die wirksamste Maßnahme, Einhaltung des Abstands von mind. 1,50m, nicht möglich ist, Schutz für andere bieten.
Für Psychologische Psychotherapeut*innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen gilt zudem folgende Regelung:
"Patientinnen und Patienten haben in Einrichtungen des Gesundheitswesens in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen."
Sofern Sie Ihre Therapie daher in Räumlichkeiten durchführen, die einen Wartebereich vorsehen, ist das Tragen einer Maske für Ihre Patient*innen verpflichtend, soweit sich in der Wartesituation noch weitere Personen befinden.
Für die Diagnose und Behandlung liegt eine Maskenpflicht dagegen im jeweiligen Ermessensspielraum des Praxisinhabers. Sollten Patient*innen das Bedürfnis äußern, auch in Ihren Praxisräumlichkeiten die Maske zu tragen, obliegt es daher Ihnen, dies zu gewähren oder die Therapie stattdessen per Video und Telefon durchzuführen. Wesentlich ist, dass Sie diesbezüglich mit Ihren Patient*innen im Dialog bleiben!

Zudem ist weiterhin wichtig, dass die Hygienemaßnahmen (Händewaschen bei Betreten der Praxis, Niesen und Husten in die Armbeuge, regelmäßiges Lüften der Räumlichkeiten) eingehalten werden und zu den Patient*innen der vorgeschriebene Abstand eingehalten wird.

Nach Kenntnis der Kammer besteht in vielen Kliniken, psychotherapeutischen Einrichtungen und Instituten in Rheinland-Pfalz für Patient*innen und Angestellte die Verpflichtung, einen Mundschutz zu tragen, auch in der Therapie. Diese Anforderung an angestellt tätige Psychologische Psychotherapeut*innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen wird nach diesseitiger Auffassung zumindest im allgemeinen Bereichen der Klinik oder Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure und Gänge, Wartebereiche…) vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht umfasst und ist deshalb zu befolgen.

Bitte beachten Sie: Visiere sind kein Ersatz für Mund-Nasen-Bedeckungen, sogenannte Alltagsmasken. Sie erfüllen nicht die durch die Corona-Bekämpfungsverordnung geregelte Maskenpflicht.

Momentan ist es in Rheinland-Pfalz unproblematisch, zu seiner Arbeitsstelle zu gelangen. Sollte es im weiteren Verlauf der Pandemie aber noch zu einer Ausgangssperre kommen, kann es nötig werden, dass Sie sich als Psychotherapeut*in ausweisen müssen, um einen Nachweis über die Notwendigkeit Ihres Arbeitsweges zu erbringen.
Eine offizielle Möglichkeit sich formal als Psychotherapeut*in auszuweisen, gibt es zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht. Unseren Mitgliedern, die von einer Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) zugelassen sind, empfehlen wir daher, auf der der Homepage der KV unter „Psychotherapeutensuche" die eigenen, dort veröffentlichten Daten auszudrucken und gemeinsam mit dem Personalausweis auf dem Weg zu Ihrer Praxis mitzuführen. Sollten Sie Angestellte haben, sollten Sie diesen als Praxisinhaber und Arbeitgeber unter Angabe der Praxisdaten eine Bescheinigung über ihre Beschäftigung ausstellen.
Mitgliedern die im Anstellungsverhältnis tätig sind, raten wir, von Ihrem Arbeitgeber eine entsprechende Bescheinigung über ihre Beschäftigung ausstellen zu lassen.
Unseren Mitgliedern mit Privatpraxen empfehlen wir, den Praxisstempel sowie Ihren Personalausweis dabei zu haben.

Die Pflichtversorgung wird auch in der Krise aufrecht erhalten, teilweise kommt es jedoch zur (Teil-)Schließungen einzelner Tageskliniken. Die Tageskliniken reagieren unterschiedlich auf die Verbreitung des Corona-Virus und entscheiden in dieser dynamischen Situation teilweise kurzfristig, ihr Angebot zu beschränken, vorübergehend einzustellen oder wieder aufzubauen. Teilweise wird die Kommunikation mit den Patient*innen über elektronische Medien aufrecht erhalten.
Psychotherapeut*innen, die Patient*innen in eine solche Einrichtung überweisen möchten, müssen sich per Telefon bei der jeweiligen Einrichtung nach den momentanen Öffnungszeiten und Behandlungsmöglichkeiten erkundigen.

Grundsätzlich sind die im Infektionsschutzgesetz (IfSG) gelisteten Krankheiten meldepflichtig. Dies gilt auch für das neue Coronavirus, für das die Verordnung 2019-nCoV/CoronaVMeldeV erlassen wurde. Falls Patient*innen in Ihrer Praxis Symptome einer Erkrankung zeigen, verweisen Sie sie an eine Ärztin oder einen Arzt. Sie sind nur dann zur Meldung an das Gesundheitsamt verpflichtet, wenn die Person selbst noch keinen Kontakt zu einem Arzt aufgenommen hat, aber Kontakt zu einer/einem Infizierten hatte. Da es sich bei der Meldepflicht um eine gesetzliche Verpflichtung handelt, verdrängt sie in begründeten Verdachtsfällen die berufsrechtliche Schweigepflicht. Weitere Hinweise zur Meldepflicht finden Sie hier.

Auch wenn Sie selbst vom Gesundheitsamt als Kontaktperson einer/eines Infizierten identifiziert wurden, müssen Sie auf ausdrückliche Aufforderung des Gesundheitsamtes ungeachtet der Schweigepflicht die Namen Ihrer Kontaktpersonen, also auch der Patient*innen, preisgeben. Bitte beachten Sie hier die Grundregeln der Sparsamkeit bei Bekanntgabe von Patientendaten, ggf. ist es nicht erforderlich mitzuteilen, dass es sich um Patient*innen handelt. Ihnen bleibt unbenommen, Ihre Patient*innen darüber zusätzlich selbst zu informieren.

In Rheinland-Pfalz hat das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung wegen der Schließung von Kindertagesstätten und Schulen eine Notfallbetreuung eingerichtet. Dieses Angebot steht unter anderem "Angehörigen von Gesundheits- und Pflegeberufen" zur Verfügung, wie es in einem Schreiben des Landesamtes vom 18. März 2020 heißt - also auch Psychotherapeut*innen. Das betreffende Schreiben finden Sie hier.

Weitere Informationen zur Notbetreuung finden Sie hier.

1. Beachten Sie die grundlegenden Hygieneregeln für die psychotherapeutische Praxis, die vom Kompetenzzentrum (CoC) Hygiene und Medizinprodukte der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in einer Broschüre zusammengestellt wurden: Zur Broschüre gelangen Sie hier.
2. Bitte überlegen Sie, bei der Begrüßung und Verabschiedung auf das Händeschütteln zu verzichten.
3. In dieser besonderen Situation ist es ratsam, Ihre Patient*innen nach Betreten der Praxis zum Händewaschen aufzufordern. Sie können beispielsweise einen entsprechenden Aushang in ihrer Praxis anbringen.
4. Als Psychotherapeut*in treffen Sie in Ihrer Praxis täglich mit vielen Menschen zusammen, auf die Sie das Virus übertragen könnten. Wägen Sie vor dem Hintergrund dieser besonderen Verantwortung ab, ob Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln u.ä. notwendig sind.

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz hat ihren Mitgliedern mittels Allgemeinverfügung temporär bis Ende Juni 2020 die Möglichkeit eingeräumt, Leistungen rund um das SARS-CoV-2 per Videosprechstunde zu erbringen und abzurechnen. Dadurch soll kurzfristig die teilweise prekäre Wartezimmersituation entschärft werden. In dieser besonderen Lage entfällt temporär die Antrags- und Genehmigungspflicht für die Videobehandlung. Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus haben KBV und GKV-Spitzenverband außerdem die Begrenzungsregelungen aufgehoben: Fallzahl und Leistungsmenge sind nun mehr nicht limitiert. Die KBV hat beschlossen, diese Sonderregelungen zu verlängern. Die Konsultation per Video bleibt auch im gesamten dritten Quartal, also vorerst bis zum 30 September, weiterhin unbegrenzt möglich.
Ausführliche Informationen zu diesem Beschluss finden Sie hier.

Eine Übersicht der KBV zur Vergütung der Videosprechstunde finden Sie hier.
Eine Praxis-Info der KBV zur Durchführung der Videosprechstunde finden Sie hier.

Auch nicht kassenärztlich zugelassene Psychotherapeut*innen sollten versuchen, akut gefährdete Patient*innen nach Möglichkeit zu behandeln. Kammermitglieder, die in einer Privatpraxis tätig sind, haben die Abrechnung der psychotherapeutischen Leistungen nach der Gebührenordnung für Psychotherapeut*innen (GOP) vorzunehmen. Danach sind Videobehandlungen nicht per se ausgeschlossen, jedoch sollte die Genehmigung des jeweiligen Kostenträgers nach vorheriger Rücksprache im Einzelfall eingeholt werden.
Nach Mitteilung des Landesamts für Finanzen Rheinland-Pfalz kann in der derzeitigen Lage die  Psychotherapie per Videosprechstunde über einen zertifizierten Videodienstanbieter auch im Rahmen der Beihilfe erfolgen.

Ausführliche Informationen zur Beihilfefähigkeit psychotherapeutischer Leistungen während der Corona-Pandemie finden Sie hier.

Die Psychotherapeutische Sprechstunde erfordert weiterhin eigentlich die Anwesenheit der Patientin oder des Patienten, da insbesondere für Eingangsdiagnostik, Indikationsstellung und Aufklärung der unmittelbare persönliche Kontakt im Regelfall notwendig ist. Gegebenenfalls muss die Sprechstunde auf ein Mindestmaß reduziert werden, um Infektionsrisiken zu minimieren. Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie kann es im Einzelfall sinnvoll sein, Patient*innen den Weg in die Praxis nicht zuzumuten, wenn hierdurch andere Gefahren vermieden werden können. Die Durchführung von Psychotherapeutischen Sprechstunden und probatorischen Sitzungen werden daher für einen begrenzten Zeitraum auch im Rahmen der Videosprechstunde ermöglicht. Dies erlaubt es, diagnostische Einschätzungen und eine Einleitung von Psychotherapie auch per Video vorzunehmen. Eine Psychotherapie kann somit auch ohne physischen Kontakt zwischen Patientin/Patient und Therapeutin/Therapeut beginnen. Dies sollte besonderen Einzelfällen vorbehalten bleiben. Therapeut*innen müssen die Vorgaben ihrer Landeskammer zur Berufsordnung in Bezug auf die Gestaltung der Erstkontakte beachten.

Probatorische Sitzungen dürfen auch in der Neuropsychologischen Therapie per Video durchgeführt werden.

Hinweise zur Abrechnung finden Sie hier.

Für die Videobehandlung gelten aufgrund der Corona-Pandemie ab dem 1. April 2020 vorübergehend neue Regelungen. Im Rahmen dieser neuen Regelungen sind nun Behandlungen von Bundespolizist*innen sowie Bundeswehrsoldat*innen auch per Video möglich. 

Vor dem besonderen Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die Möglichkeiten zur ärztlichen und psychotherapeutischen Konsultation per Telefon ausgeweitet.  Psychotherapeut*innen können ihre Patient*innen jetzt öfter und länger auch telefonisch betreuen. 
Möglich ist die telefonische Konsultation aber nur bei Patient*innen, die der/die Psychotherapeut*in bereits kennt. Als „bekannt“ gilt ein Patient, wenn er in den vergangenen sechs Quartalen, die dem Quartal der Konsultation vorausgehen, mindestens einmal in der Praxis war. Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) bedauert diese Einschränkung, zumal für Rheinland-Pfalz zunächst eine großzügigere Regelung gegolten hatte, die jedoch zum 6. April beendet werden musste. Das Bundesgesundheitsministerium müsse diese neue Klausel bei ihrer Prüfung beanstanden, fordert der Vorstand der KV RLP.

• Eine Presseinformation der KV RLP dazu vom 8.4.2020 finden Sie hier.
• Weitere Informationen der KV RLP zu diesem Thema finden Sie hier.
• Eine Meldung der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) zur Kritik an der neuen Regelung finden Sie hier.
• Informationen zur Abrechnung der Telefonsprechstunde für KV-Mitglieder finden Sie hier.

Private Praxen können "Beratung" und "eingehende Beratung" wie bisher weiterhin "auch mittels Fernsprecher" nach GOÄ/GOP, Ziffer 1 und 3 abrechnen.

Achtung: Diese Sonderregelungen wurden für das dritte Quartal NICHT verlängert. Sie gelten also nicht mehr ab dem 1. Juli 2020.

 

 

Auch in der aktuellen Krisensituation muss die psychische Versorgung der Bevölkerung sichergestellt sein. Dabei wird zum Schutz der Patient*innen und der Psychotherapeut*innen geraten, auf Videobehandlung und telefonische Beratung umzustellen, soweit ein persönlicher Kontakt nicht zwingend erforderlich ist.
Die Berufsordnung sieht für die Indikations- und Diagnosestellung einen zwingenden persönlichen Kontakt vor, § 5 Abs. 5 S.2 2. HS BO LPK RLP. Diese Regelung wird aber aufgrund der aktuellen Situation vorübergehend insoweit geöffnet, dass aus Gründen der Patient*innenversorgung eine Behandlung per Video auch bei Erstgesprächen (Sprechstunde und Probatorik) ermöglicht wird. Dies ist im Einzelfall von jeder/jedem Psychotherapeut*in zu entscheiden. Ein Vorgehen, was objektiv von den Vorgaben der Berufsordnung abweicht, kann stets nur dann geahndet werden, wenn das Kammermitglied schuldhaft gehandelt hat. Im Hinblick auf die aktuelle Krisensituation ist dem Kammervorstand bewusst, dass ein Abweichen von § 5 Abs. 5 S. 2 s. HS BO LPK RLP aus Gründen der Patient*innenversorgung geboten sein kann.
Durch die vorübergehende Gestattung der Abrechnung von Sprechstunden und probatorischen Sitzungen im Rahmen der Videosprechstunde im Sozialrecht ist eine vorübergehende Öffnung zudem zur Einheit der Rechtsordnung geboten.

Psychotherapeutische Einzelsitzungen können während der Corona-Pandemie per Video durchgeführt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass eine Einverständniserklärung der sorgeberechtigten Person bzw. Personen vorliegt. Bei Jugendlichen ab ca. 14 Jahren genügt meist das Einverständnis der Patientin bzw. des Patienten. Die Nutzungsbedingungen einiger Videodienstanbieter enthalten allerdings eine Klausel, dass das Angebot nur von volljährigen Personen genutzt werden kann. Vor Beginn von Videositzungen ist auch zu klären, ob Störfaktoren z. B. durch jüngere Geschwister ausgeschlossen werden können.

Die Möglichkeit der Videosprechstunde kann als Chance gesehen werden und man kann individuell mit dem Kind/Jugendlichen gemeinsam erproben, was gut funktioniert. Ein Vorteil der Videosprechstunde kann sein, dass die Bezugspersonen partiell einbezogen werden bzw. ein Bezugspersonengespräch geführt werden kann.

Bei kleineren Kindern dient die Videositzung erfahrungsgemäß oft ausschließlich dazu, Kontakt zu halten. Evtl. kann die Videosprechstunde in zwei Einheiten aufgeteilt werden oder es werden nur 25 Minuten Einheiten Videotherapie appliziert. Insbesondere bei kleineren Kindern wird empfohlen, kürzere Sequenzen durchzuführen. Ältere Kinder und Jugendliche sind häufig konzentrierter und medienaffin. Mit ihnen sind längere Videositzungen mit psychotherapeutischen Inhalten denkbar. Hierbei kann auf die Aktualsituation des Kindes Bezug genommen werden. Derzeit ist durch den fehlendenden Schulbesuch und der veränderten Betreuungssituation eine Strukturierung des Tages für die Kinder und Jugendlichen nicht gegeben. In einigen Fällen tritt eine Verschiebung des Tag-Nacht-Rhythmus auf. Den Kindern und Jugendlichen fehlt meist ein Ansprechpartner außerhalb der Familie.

Der Einsatz von Spielmaterial ist begrenzt möglich. Einsetzbar sind in diesem Zusammenhang beispielsweise Handpuppen, es können Geschichten erzählt und andere kreative Vorgehensweisen erprobt werden.
Die Durchführung von Spieltherapie im eigentlichen Sinn bedarf besonderer Kreativität über Video.

Eine Ideensammlung zur Umsetzung von Videotherapie mit Kindern und Jugendlichen von Frau Prof. Dr. Hanna Christiansen finden Sie hier.

• Eine PDF von Sabine Maur und Melanie Gräßer zum Thema "CORONA: Materialien für die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen, Familien" finden Sie hier. (Stand Juni 2020)
  
  
• Die Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums München hat zusammen mit der Beisheim-Stiftung Infos zu psychischen Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche altersgerecht zusammengefasst auf der Homepage www.corona-und-du.info
  

Messenger-Dienste  sind  keine  zertifizierten  Anbieter  und  sind  aufgrund  der  Unvereinbarkeit   mit   Datenschutz   und   Schweigepflicht  auch während der Corona-Krise nicht  für  psychotherapeutische  Behandlungen geeignet.

Nach aktuellem Stand sind Gruppentherapien im Rahmen einer genehmigten Psychotherapie (auch in der Kostenerstattung) erlaubt; die Entscheidung über die Durchführung von Gruppentherapie liegt in der Verantwortung der einzelnen Psychotherapeut*innen.
Es sollten die Hygiene- und Abstandsregeln beachtet und die Räumlichkeiten regelmäßig ausreichend gelüftet werden.

Genehmigte Leistungen einer Gruppenpsychotherapie können übergangsweise in Einzelpsychotherapie umgewandelt werden, ohne dass hierfür eine gesonderte Antragstellung bei der Krankenkasse oder Begutachtung erfolgen muss. Diese Regelung gilt bis 30. Juni 2020.
Die Umwandlung erfolgt über die "Therapieeinheit":

• Für je eine Therapieeinheit genehmigte Gruppentherapie (entspricht einer Sitzung mit 100 Minuten) kann bei Bedarf max. je Patient der Gruppe eine Einzeltherapie (entspricht einer Sitzung mit 50 Minuten) durchgeführt und abgerechnet werden.
• Psychotherapeuten müssen die Umwandlung lediglich formlos der Krankenkasse mitteilen (kein Formular notwendig).

Durch die Umwandlung von Gruppen- in Einzelsitzungen können im unmittelbaren persönlichen Kontakt Infektionsrisiken minimiert werden, wenn dies erforderlich ist. Darüber hinaus können diese Einzelsitzungen bei Bedarf – anders als Gruppensitzungen – per Video durchgeführt werden.

Die Covid-19-Pandemie hat es Vertragsärzt*innen und Vertragspsychotherapeut*innen vielfach unmöglich gemacht, Präsenzfortbildungen zu besuchen und hierdurch Fortbildungsnachweise zu erhalten. Alle an der Fortbildung beteiligten Akteure haben daher nach Möglichkeiten gesucht, den erschwerten Bedingungen Rechnung zu tragen und die Erfüllung der Fortbildungspflicht zu erleichtern. In der Folge wurden drei Maßnahmen zur Entlastung beschlossen:

1. Absenkung der geforderten Punktezahl von 250 auf 200 Punkte

Die Vertreterversammlung der KBV hat am 18. Mai 2020 die Regelung der KBV zur Fortbildungsverpflichtung der Vertragsärzt*innen und Vertragspsychotherapeut*innen nach § 95d SGB V geändert und die Absenkung der für den Nachweis der Fortbildungsverpflichtung erforderlichen Punktzahl von 250 auf 200 Punkte beschlossen. Die Änderung tritt rückwirkend zum 1. April 2020 in Kraft und wurde verlängert bis zum 30. September 2020.
Den entsprechenden Beschluss der KBV finden Sie hier.
Den Beschluss über die Verlängerung bis zum 30. September 2020 finden Sie hier.
Die Absenkung gilt nur für diejenigen, deren Nachweisfrist zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. September 2020 ausläuft.

Der Vorstand der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz hat beschlossen, auch für nicht kassenärztlich tätige PP und KJP die Fortbildungspflicht auf 200 Punkte für den laufenden 5-Jahreszeitraum zu senken. Soweit Sie hiervon Gebrauch machen wollen, setzten Sie sich bitte mit der Kammer unter fortbildung(at)lpk-rlp.de in Verbindung.

2. Verlängerung der Nachweis-Frist

Schon am 6. April 2020 gab die KBV außerdem bekannt, dass die Frist für den Nachweis der fachlichen Fortbildung für Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen aufgrund der Coronavirus-Pandemie um ein Quartal verlängert wird. Das Bundesministerium für Gesundheit hat einer entsprechenden Anfrage der KBV zugestimmt. Die Verlängerung der Nachweispflicht zur fachlichen Fortbildung nach § 95d SGB V gilt auch für Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen, die bereits mit Honorarkürzungen und Auflagen zum Nachholen der Fortbildungen innerhalb von zwei Jahren belegt wurden.
Die entsprechende Meldung der KBV finden Sie hier.
Weitere Infos der KBV vom 29.6.2020 hier.

Die KV Rheinland-Pfalz wendet beide Regelungen gemeinsam an. Alle nötigen Informationen erhält die KV RLP durch den monatlich stattfindenden Datenaustausch mit die Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz. Eine gesonderte Antragstellung durch das Mitglied ist nicht notwendig.

3. LPK RLP erhöht Punktezahl für Selbststudium

Zusätzlich zu den von der KBV getroffenen Maßnahmen hat der Vorstand der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz eine weitere Erleichterung für die Kammermitglieder beschlossen: Um die ungünstigen Umstände zumindest etwas abzufedern, hebt die Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz die Punktezahl für das Selbststudium an. Damit soll die zusätzliche Mühe honoriert werden, die viele Psychotherapeut*innen für eine zügige Umstellung auf Videosprechstunde in der Corona-Krise auf sich nehmen mussten. Bislang wurden jedem Kammermitglied automatisch 10 Fortbildungspunkte pro Jahr für das Selbststudium gutgeschrieben. Im Dezember 2020 werden automatisch allen Kammermitgliedern einmalig 20 statt 10 Punkte für das Selbststudium Literatur gutgeschrieben. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht nötig. Die 20 Punkte gelten für die Mitgliedschaft über den vollen Zeitraum von 12 Monaten, ansonsten erfolgt eine anteilige Gutschrift. 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Corona-Sonderregelung zur Fortbildungspflicht im Krankenhaus

Die Fristen für die Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen und die Erbringung des Fortbildungsnachweises wird für im Krankenhaus tätige Psychotherapeut*innen und Fachärzt*innen um neun Monate verlängert. Eine entsprechende Änderung der Regelungen zur Fortbildung im Krankenhaus hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf seiner Sitzung am 16. Juli 2020 beschlossen. Die Änderung tritt rückwirkend zum 1. April 2020 in Kraft.
Mit der Änderung wird die Nachweisfrist um neun Monate verlängert, wenn ein Fortbildungsnachweis infolge der Corona-Pandemie nicht fristgerecht vorgelegt werden kann. Die Verlängerung gilt für alle fortbildungsverpflichteten Psychotherapeut*innen, unabhängig von dem Zeitpunkt, an dem sie sich derzeit in ihrem Fortbildungszeitraum befinden. Alle fortbildungsverpflichteten Psychotherapeut*innen im Krankenhaus haben damit die Möglichkeit, die Fortbildungen und deren Nachweise in einem um neun Monate verlängerten Zeitraum erbringen zu können. Alle nachfolgenden fünfjährigen Fortbildungszeiträume verschieben sich dadurch entsprechend um neun Monate.

Wenn Sie von dieser Sonderregelung Gebrauch machen möchten, wenden Sie sich bitte schriftlich an die Geschäftsstelle der LPK RLP.

Aufgrund der aktuellen Situation empfiehlt die LPK RLP Supervisions- und Intervisionsgruppen, von persönlichen Treffen abzusehen. Um diese Fortbildungsmöglichkeiten dennoch weiter nutzen zu können, können während Andauern der Pandemie solche Termine per Video stattfinden. Die Fortbildungsordnung der LPK RLP lässt dies grundsätzlich zu. Die LPK RLP bitten darum, auch bei Videositzungen Protokolle anzufertigen und datenschutzrechtliche Regelungen zu beachten, dass bedeutet insbesondere, dass Fallbeispiele anonymisiert vorgestellt werden müssen.

Zurzeit besteht keine Empfehlung zur Schließung der Praxis. Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass notwendige psychotherapeutische Leistungen eingestellt werden. Trotz der Pandemie sollten Psychotherapeut*innen nach Möglichkeit weiterhin ihrem Versorgungsauftrag nachkommen und ihrer Verantwortung gegenüber den Patient*innen gerecht werden. Wenn Sie Ihre Praxis freiwillig schließen, besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz. Der Lohn für angestellte Psychotherapeut*innen muss in diesem Fall fortgezahlt werden. 

Eine Schließung der Praxis ist zwingend durchzuführen, wenn dies behördlich angeordnet wird. Praxisinhaber*innen und Angestellte haben dann Anspruch auf eine Entschädigung. Dieser Anspruch steht den Praxisinhaber*innen und deren Angestellten zu. Der Anspruch ergibt sich aus § 56 Infektionsschutzgesetz. Voraussetzung für Entschädigungsansprüche ist danach das Verbot der Erwerbstätigkeit oder die Anordnung von Quarantäne aus infektionsschutz-rechtlichen Gründen. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach dem Verdienstausfall. Angestellte erhalten von ihren Arbeit-geber*innen den Lohn für die ersten 6 Wochen. Die Arbeitgeber*innen haben die Möglichkeit, sich diesen Betrag von der zuständigen Behörde erstatten zu lassen. Details zu den Entschädigungsregelungen und eine Liste der zuständigen Behörden können sie der Information der Kassenärztlichen Bundesvereinigung entnehmen (https://www.kbv.de/media/sp/PraxisInfo_Coronavirus_Entschaedigung.pdf).

Das Kurzarbeitergeld wird über den Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt.
Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.

Steuerstundungen müssen bei den Finanzämtern vor Ort beantragt werden.
Die Kontaktdaten der rheinland-pfälzischen Finanzämter finden Sie hier. 

Der Antrag auf Kinderzuschlag muss bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Grundsicherung für Arbeitssuchende wird beim lokalen Jobcenter beantragt.

Zuschüsse für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer ("Corona-Soforthilfen" des Bundes) müssen über die Landesbehörden beantragt werden. Das Antragsformular und weitere Informationen finden Sie hier.

Ein Kredit aus dem KfW-Maßnahmenpaket muss über die Hausbank oder einen anderen Finanzierungspartner beantragt werden.

Finanzielle Soforthilfen (Zuschüsse) für kleine Unternehmen stehen allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbständigen und Angehörigen der Freien Berufe mit bis zu zehn Beschäftigten zur Verfügung. Auch Praxen Psychologischer Psychotherapeut*innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen können Soforthilfen beantragen, soweit die Voraussetzung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona erfüllt ist. (Dies bedeutet, dass das Unternehmen vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf, der Schaden muss nach dem 11. März 2020 eingetreten sein.)

Das Sofortprogramm für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler bietet Zuschüsse etwa für Miet- und Pachtkosten: Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können einmalig maximal 9.000 € erhalten, bei bis zu zehn Beschäftigten (jeweils Vollzeitäquivalente) stehen maximal 15.000 Euro für drei Monate zur Verfügung.

Mit den Zuschüssen soll die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller*innen gesichert werden, indem mit den Soforthilfen laufende Betriebskosten, wie Mieten, Kredite für Betriebsmittel, Leasingraten etc. beglichen werden können. Die Einmalzahlungen müssen nicht zurückgezahlt werden.

Das Antragsformular und weitere Informationen finden Sie hier.

Weitere Informationen bietet auch das rheinland-pfälzische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hier.

In Rheinland-Pfalz wird dieses Programm der Bundesregierung ergänzt durch das Programm "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz": Der Zukunftsfonds ergänzt die Zuschüsse des Bundes mit günstigen Sofortdarlehen für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten und erweitert die Soforthilfen auf Unternehmen mit bis zu 30 Beschäftigten.
Das Sofort-Darlehen des Landes kann zu einem späteren Zeitpunkt bei der Hausbank beantragt werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Psychologische Psychotherapeut*innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen können gemäß dem gerade erlassenen Krankenhausentlastungsgesetz aufgrund der Corona-Pandemie Ausgleichszahlungen bekommen, wenn es in ihren Praxen aufgrund eines Fallzahlrückgangs zu Umsatzminderungen kommt.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in dieser Pressemitteilung der BPtKvom 27.03.2020.

Unter der Überschrift „Schutzschirm" bietet die KV RLP weitere Informationen hier: https://www.kv-rlp.de/praxis/coronavirus/verguetung/entschaedigung-und-honorar/

Zunächst greifen die Hygiene-Maßnahmen, die die Einrichtungsleitung angeordnet hat. Ergänzend wären Maßnahmen denkbar, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: 

• Verkleinerung der Gruppen, um einen größeren Abstand der Gruppenteilnehmer*innen zu erreichen, was zur Folge hat, dass mehr Gruppentermine angeboten werden müssen.
• Intensives Lüften der Räumlichkeiten.
• Durchführen der Einzelgespräche im Gruppenraum, um mehr Abstand zu den Patient*innen herstellen zu können.
• Bevorratung mit Mund-Nase-Bedeckungen und Hände-Desinfektionsmitteln.
• Aufstellen einer Glasscheibe zwischen Psychotherapeut*in und Patient*in.
• Bereitstellen von Seife und Desinfektionsmittel am Waschbecken.
• Nutzung des Telefons bei Gesprächen mit einer in der Einrichtung untergebrachten und positiv getesteten Patient*in. Dabei kann die Patient*in noch die Psychotherapeut*in ohne Schutzausrüstung imaginieren. Alternativ müsste Schutzausrüstung für die Psychotherapeut*innen vorgehalten werden, wenn psychotherapeutische Präsenz-Sitzungen mit einer infizierten Patient*in vorgesehen sind.
• Verwiesen sei auch auf eine allgemeine Publikation der KV Nordrhein (https://www.kvno.de/downloads/hygiene/hygieneleitfaden_pp.pdf).

Hinweise dazu gibt die Berufsgenossenschaft BGW (www.bgw-online.de) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMAS (https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html). Ergänzend kann die Leitung der Einrichtung Regeln zum Arbeitsschutz noch verschärfen und erweitern.

Nach Kenntnis der Kammer besteht in vielen Kliniken, psychotherapeutischen Einrichtungen und Instituten in Rheinland-Pfalz für Patient*innen und Angestellte die Verpflichtung, einen Mundschutz zu tragen, auch in der Therapie. Diese Anforderung an angestellt tätige Psychologische Psychotherapeut*innen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut*innen wird nach diesseitiger Auffassung zumindest im allgemeinen Bereichen der Klinik oder Einrichtung (Eingangsbereiche, Flure und Gänge, Wartebereiche…) vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht umfasst und ist deshalb zu befolgen.

Bei einer Infektion mit dem Corona-Virus besteht ein Entgeltfortzahlungsanspruch über 6 Wochen der Erkrankung, danach besteht für alle angestellten Psychotherapeut*innen ein Anspruch auf Krankengeld. Im Falle einer angeordneten Quarantäne haben Angestellte einen Anspruch auf Freistellung unter Entgeltfortzahlung über § 56 Infektionsschutzgesetz. Sollten Sie sich vorsichthalber in Quarantäne begeben, weil Sie beispielsweise von einer Reise zurückgekehrt sind, können Sie mit Ihrem Arbeitgeber über eine Freistellung oder Möglichkeiten von Videobehandlungen sprechen. Für alle weiteren Informationen wenden Sie sich bitte an Ihre Arbeitgeber.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus hilfreiche Informationen bereitgestellt. Diese Infos finden Sie hier.

Grundsätzlich sind die im Infektionsschutzgesetz (IfSG) gelisteten Krankheiten meldepflichtig. Dies gilt auch für das neue Coronavirus, für das die Verordnung 2019-nCoV/CoronaVMeldeV erlassen wurde. Falls Patient*innen in Ihrer Einrichtung Symptome einer Erkrankung zeigen, melden Sie dies der Einrichtungsleitung und verweisen Sie sie an eine Ärztin oder einen Arzt. Sie sind nur dann zur Meldung an das Gesundheitsamt verpflichtet, wenn die Person selbst noch keinen Kontakt zu einem Arzt aufgenommen hat, aber Kontakt zu einer/einem Infizierten hatte. Da es sich bei der Meldepflicht um eine gesetzliche Verpflichtung handelt, verdrängt sie in begründeten Verdachtsfällen die berufsrechtliche Schweigepflicht. Weitere Hinweise zur Meldepflicht finden Sie hier.